IT soll deutschen Export retten

Eine Förderung der Informationstechnologie im eigenen Land zur Sicherung der Exportwirtschaft hat die Bundesregierung beschlossen. “Über 80 Prozent der Exporte Deutschlands hängen mittlerweile vom Einsatz moderner Informationstechnologien und elektronischer Systeme ab”, erklärte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn bei der Vorstellung des Programms ‘Informationsgesellschaft 2006’, mit dem die Bundesregierung Informations- und Kommunikationstechnologien fördern will.
In dem vom Kabinett ratifizierten Programm sind aber noch keine finanziellen Beschlüsse enthalten. Es gilt als eine Zusammenstellung aller vom Bund initiierten Projekte, wie etwa E-Government oder die Umstellung der TV-Verteilung von Kabel, Antenne oder Satellit auf digitale Technik bis zum Jahr 2010. Staatssekretär Alfred Tacke betonte, dass nicht die Mittel ausschlaggebend seinen, sondern die Benchmarks.

So sollen 75 Prozent aller Bürger bis 2005 das Internet nutzen und dabei auch der Anteil der weiblichen Nutzer vergrößert werden. Und auch bei den Breitbandanschlüssen zeigt sich das Kabinett ehrgeizig: Bis 2010 soll die Hälfte aller deutschen Haushalte mit einem Breitbandanschluss an das Netz angeschlossen sein. Und auch mit UMTS soll es nun doch im kommenden Frühjahr losgehen.

Rund 40 Prozent der kleinen und mittelständischen Betriebe sollen bis 2008 das Internet nutzen. Und im Jahre 2006 soll Deutschland führend sein bei der Entwicklung von “zuverlässiger Software und IT-Systemen”, heißt es in dem 117-seitigen Papier.

“In der Kombination von Mobilfunk und Internet haben wir die Chance, dass wir weltweit eine Spitzenposition erreichen”, erklärte Bulmahn die Zielsetzung der Regierung. Auch solle die Umsetzung von Forschungsergebnissen in marktreife Produkte beschleunigt werden, weil in der Geschwindigkeit ein besonders großer Wettbewerbsvorteil liege. Dabei sei es wichtig, dass solche Erfindungen auch urheberrechtlich geschützt werden. Doch: “Urheberrecht und Informationsgesellschaft stehen nicht im Gegensatz zueinander.”