Google: Apple-Samsung-Urteil betrifft Android kaum

Nach vorübergehender Funkstille traf eine Stellungnahme des Suchkonzerns beim US-Magazin The Verge ein. “Das Berufungsgericht wird sowohl Verletzungen wie auch die Gültigkeit der Patentansprüche überprüfen”, heißt es darin. “Die meisten von ihnen beziehen sich nicht auf das eigentliche Android-OS, und einige von ihnen werden erneut durch das US-Patentamt überprüft. Die Mobilbranche bewegt sich schnell, und alle Akteure – einschließlich der Newcomer – bauen auf Ideen auf, die seit Jahrzehnten präsent sind.”

“Newcomer” bezieht sich ganz offensichtlich auf Apple, das sein erstes Smartphone 2007 vorstellte. “Wir arbeiten mit unseren Partnern zusammen”, versichert Google, “um den Verbrauchern innovative und erschwingliche Produkte anzubieten, und wir wollen das durch nichts eingeschränkt sehen.” Obwohl sich Google auch während des kalifornischen Apple-Samsung-Prozesses im Hintergrund gehalten hatte, unterstützt es seine Android-Partner, koordiniert juristische Strategien, berät und führt Recherchen durch.

Bei der Internationalen Handelskammer des USA (ITC) beantragte Google, zugunsten von HTC im Verfahren gegen Nokia intervenieren zu können. Es überschrieb außerdem Patente an HTC für eine Klage gegen Apple. Weiterhin fällt auf, dass mehrere Android-Hersteller eine Anwaltskanzlei beauftragten, die bereits Google in mehreren Patentverfahren erfolgreich vertrat – darunter in dem von Oracle angestrengten Java-Prozess.

Mit der Übernahme von Motorola Mobility läuft außerdem immer mehr auf einen direkten Schlagabtausch zwischen Apple und Google zu. Mit dem Kauf übernahm Google laufende Patentstreitigkeiten, unter anderem mit Apple und Microsoft. Während Apple in einem von Motorola angestrengten ITC-Verfahren eben einen Teilerfolg erzielen konnte, legte die Google-Tochter Motorola bereits nach. Sie reichte eine zweite Klage bei der ITC ein, in der sie sieben Patente anführt, gegen die angeblich fast alle Geräte von Apple verstoßen – und beantragte einen umfassenden US-Importstopp von iPhone bis zu Macs.

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und dem Android-Lager werden sich voraussichtlich noch Jahre hinziehen. Für den Apple-Samsung-Prozess erwarten Rechtsexperten nicht nur eine Fortsetzung bei einem US-Bundesberufungsgericht, sondern sagen eine schlussendliche Überprüfung durch den Supreme Court voraus, das Oberste Gericht der USA. Es könnte zu einer grundsätzlichen Klärung der auch in der amerikanischen Justiz umstrittenen Frage führen, wie breit Patente überhaupt angewandt werden sollen.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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