Wie Reuters berichtet, tritt das Verbot in Kraft, sobald Apple eine Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt hat.
“Wenn auch Samsung das Recht hat, mit Apple zu konkurrieren, hat es kein Recht auf unlauteren Wettbewerb, indem es den Markt mit nachgemachten Produkten überschwemmt”, schreibt Bezirksrichterin Lucy Koh in ihrer Urteilsbegründung. Reuters zufolge wird Samsung wahrscheinlich beim zuständigen Berufungsgericht in Washington Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.
“Apple hat auf Basis eines einzelnen Designpatents, das nur einen Aspekt des gesamten Designs des Produkts beschreibt, eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 beantragt”, zitiert Reuters einen Samsung-Sprecher. “Sollte Apple weiterhin Ansprüche aus einem derartig allgemeinen Patent ableiten, könnte dies Designinnovationen und Fortschritt in der Branche einschränken.”
Eine Apple-Sprecherin wiederholte lediglich eine frühere Stellungnahme, Samsung habe offensichtlich das Design des iPad kopiert. “Wir müssen Apples geistiges Eigentum verteidigen, wenn Firmen unsere Ideen stehlen.”
Apple versucht schon länger, den Verkauf von Samsungs Android-Tablets zu stoppen. Im vergangenen Oktober hatte Richterin Koh entschieden, dass Samsungs Galaxy-Produktreihe Apples Patente verletzt. Ein Verbot lehnte sie im Dezember trotzdem mit der Begründung ab, der Apple durch den Verkauf des Samsung-Tablets entstehende Schaden rechtfertige keine Verfügung. Im Mai hob ein Berufungsgericht diese Entscheidung wieder auf. Demnach gilt das Verkaufsverbot nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli.
Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.
[mit Material von Steven Musil, News.com]
Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.
Land Niedersachsen schließt datenschutzrechtliche Vereinbarung mit Microsoft zur Nutzung von Teams ab.
Ein Großteil der Inventurdifferenzen im deutschen Einzelhandel wird durch Ladendiebstähle verursacht.
DDoS-Angriffe haben seit dem Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine an Häufigkeit und…
Lieferkettenplanung in Deutschland auf Basis von Excel bei 37 Prozent der befragten Unternehmen im Einsatz.
Bedienpersonal von Fertigungsanalagen soll mögliche Risiken auch ohne Cybersecurity-Fachwissen erkennen und minimieren können.
Schiffl IT: Anomalien im Netzwerkverkehr und in den Systemen in Echtzeit identifizieren.
View Comments
Ich finde verrückt, was sich da mittlerweile für ein Kampf zwischen den Herstellern entwickelt hat. Da wird jedes juristisches Schlupfloch genützt, um dem Konkurrenten einen auszwischen. Also ich hoffe, dass das Galaxy Tab 2 in Deutschland ohne Probleme auf den Markt kommt/bleibt :)