Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte ...
IT-News Patent
Apple darf Markennamen “iPhone” in Brasilien nutzen – zur Hälfte
Das "iPhone" gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente behauptet, die den Namen für sich beansprucht. Beide Parteien müssen sich den Namen jetz ...
Investor erwägt Komplettübernahme von Blackberry
Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der Fairfax-CEO Blackberrys Sonderkomitee verlassen. Aktuell beträgt der Börs ...
Wichtiger Schritt für ein einheitliche EU-Patentgericht
Die EU will den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz vervollständigen und unter anderem auch die "Brüssel-I-Verordnung" aktualisieren. Damit will die EU wichtige Hürden für ein europäisches Patentgericht ausräumen.
Deutsche Telekom überweist Hunderte Millionen Euro an Patent-Verwalter
Um einen Patentstreit zu beenden einigt sich die Deutsche Telekom mit dem Münchner Patentverwalter IPCom auf einen Vergleich und bezahlt einen Betrag im "unteren bis mittleren dreistelleigen Millionenbereich".
Bundestag will Software-Patente eindämmen
Das Deutsche Parlament sieht es als ausreichend an, Software unter den Schutz des Urheberrechtes zu stellen. In einem interfraktionellen Antrag hat der Bundestag daher jetzt einen entsprechenden Antrag veröffentlicht.
Kim Dotcom bricht Patentstreit mit Google und Facebook vom Zaun
Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er droht mit einer Klage "aufgrund dessen, was mir die USA angetan haben ...
OLG München: Keine Android-Handys von Motorola in Deutschland
Das Oberlandesgericht München verbietet auch in zweiter Instanz den Verkauf von Android-Smartphones durch Motorola. Grund für das Verkaufsverbot ist ein SMS-Patent von Microsoft.
Streit um iPad Mini – US-Patentamt entschuldigt sich bei Apple
Das US-Patentamt hat die Einwände gegen die von Apple beantragte Marke "iPad Mini" zurückgenommen und wird diese nun wohl doch registrieren. Apple muss allerdings eine Auflage erfüllen: Den Zusatz Mini kann es sich nur im Zusammenhang ...
Google sagt Patenttrollen den Kampf an
Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.
Apples Slide-to-Unlock-Patent in Europa ungültig
Apples Europapatent auf die Geste Slide-to-Unlock ist ungültig. Das hat das Bundespatentamt entschieden. Für Samsung und Google, gegen die Apple das Patent eingesetzt hat, ist das ein entscheidender Sieg.
Wer hats erfunden?
Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, mahnt silicon.de-Blogger Heinz Paul Bonn. Der mangelnde Respekt vor dem geistigen Eigentum mache vor allem kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland das Leben schwer. Anders als es eine Fernse ...
Apple bekommt kein Patentrecht für iPad Mini
Das US-Patentamt hat Apple den Schutz der Marke "iPad Mini" verweigert. Unter anderem begründet die Behörde die Ablehnung damit , dass sich der Zusatz "Mini" nur auf eine kleinere Version eines ähnlichen Produkts beziehe.
Patente: Google gibt Open-Source-Versprechen
Der Suchkonzern Google hat öffentlich versprochen, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber ausdrücklich nicht für Nutznießer, die selbst Patentklagen gegen Google einreic ...
Patentklage gegen Nokia, Motorola und HTC
Die Handy-Hersteller Nokia, LG Electronics, Motorola und Pantech sehen sich einer Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei Halbleitern gegenüber.
Apple sichert sich Design-Patent für “Slide to Unlock”
Nachdem Apple sich bereits 2011 die Entsperr-Funktion "Slide to Unlock" hat patentieren lassen, hat sich der Konzern nun auch das Geschmacksmuster für die Funktion gesichert. Bei weiteren Rechtsstreitigkeiten könnte der iPhone-Herstell ...
Apple sichert sich Patent auf intelligente Schuhe
Möglicherweise müssen sich nicht nur Smartphone- sondern auch Schuhersteller künftig vor Apples Patentklagen in Acht nehmen. Der Computerkonzern hat sich nämlich einen "Verschleißsensor für Schuhe" patentieren lassen. Die Gerüchteküche ...
Steve Jobs drohte Palm mit Patentprozess
In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO Ed Colligan geäußert haben soll. Colligan berichtete in einer Aus ...
LTE-Patente: RIM geht auf Nummer sicher
Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat ein bestehendes Patentabkommen mit InterDigital erweitert. Die Vereinbarung umfasst auch geistiges Eigentum für LTE-Advanced. Damit ist der Weg für LTE-fähige Blackberry-10-Smartphones ...
App-Store-Klage: Amazon erringt Teilerfolg gegen Apple
Im Streit um den Markennamen "App Store" hat Amazon einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das zuständige US-Bezirksgericht hat Apples Vorwurf der irreführenden Werbung zurückgewiesen. Apple habe keine Beweise vorgelegt, dass Amazons Nutz ...
“Steve-Jobs-Patent” ungültig
Das US-Patentamt hat ein wichtiges Apple-Patent - das Steve Jobs Patent - für ungültig erklärt. Damit schwächt die Behörde Apples Position in der rechtlichen Auseinandersetzungen mit Samsung, Motorola oder HTC.
Apple setzt in den Niederlanden Verkaufsverbot gegen Samsung durch
Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Tablets und -Smartphones der Galaxy-Produktreihe verhängt. Die sollen gegen Apples Patent für die Bedienung einer Fotogalerie ...
Apple kauft europäische Rechte an “Lightning” von Harley-Davidson
iPhone-Hersteller Apple hat sich die europäischen Rechte an der Marke Lightning teilweise übertragen lassen. Apple verwendet des Begriff für einen neuen Dock Connector, der mit dem iPhone 5 eingeführt worden war. Der Motorradherstelle ...
Qimonda macht Patentportfolio zu Geld
Der insolvente Halbleiterkonzern Qimonda hat mit dem Verkauf seines Patentportfolios begonnen. Nach Angaben des Insolvenzverwalters Michael Jaffé umfasst es mehr als 7500 Schutzrechte und Patentanmeldungen weltweit. Sie decken Technike ...
Samsung fordert Kopie von Apples Lizenzabkommen mit HTC
Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen.
Apple übernimmt 1024 Patente des Rockstar-Konsortiums
Abseits der öffentlichen Wahrnehmung hat Apple Agenturberichten zufolge in den zurückliegenden Monaten über 1000 Patente aufgekauft, die ursprünglich aus der Insolvenzmasse des kanadischen Herstellers Nortel stammen.
Lizenzvereinbarung mit Apple kostet HTC bis zu 280 Millionen Dollar jährlich
Nachdem Apple und HTC ein Lizenzabkommen unterschrieben haben, haben Analysten nachgerechnet, wir sich der Deal auf den Konten der beiden Konzerne bemerkbar machen wird. Ergebnis: Der Vergleich könnte Apple einen dreistelligen Millione ...
Apple zahlt für Schweizer Uhren-Design 21 Millionen Dollar
Um das legendäre Uhren-Design der Schweizer Bahn auf iPhone und iPad verwenden zu dürfen, lässt Apple angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag springen. Mehrere Tageszeitungen berichten übereinstimmend, dass der Konzern im Rahmen ...
Patentstreit: Apple und HTC einigen sich
Apple und HTC haben ein umfassendes Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren andauernde Patentstreit zwischen den beiden Handyherstellern beigelegt wird. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 10 Jahren.
Apple weitet Patentklage gegen Samsung aus
Apple will seine Patentklage gegen Samsung erweitern. Im Mittelpunkt stehe dabei das Samsung-Tablet Galaxy Note 10.1 sowie Googles Mobilbetriebssystem Android 4.1. dadurch wird auch Google wahrscheinlich stärker in den Rechtsstreit ver ...