Amerikanisches Patentamt überprüft Eolas’ Browser-Patent

E-GovernmentManagementRegulierung

Unerwartet schnell hat das US-amerikanische Patentamt USPTO auf eine Bitte des Word Wide Web Consortium (W3C) reagiert und eine formelle Überprüfung des Eolas-Patents angeordnet.

Unerwartet schnell hat das US-amerikanische Patentamt USPTO auf eine Bitte des Word Wide Web Consortium (W3C) reagiert und eine formelle Überprüfung des Eolas-Patents angeordnet. Der Softwarehersteller Eolas war vor einigen Monaten mit einer Klage gegen Microsoft erfolgreich, die eine Verletzung von Patentrechten als Gegenstand hatte. Dabei geht es um die in fast jedem Browser integrierte Fähigkeit, externe Anwendungen auch von Dritt-Servern zu starten und innerhalb des Browsers darzustellen.
In der Stellungnahme des ‘U.S. Patent and Trademark Office’ heißt es, der “Aufschrei aus der betroffenen Industrie” habe die Frage aufgeworfen, “ob die im Patent beschriebenen Verfahren überhaupt patentierbar sind”. Stärkstes Argument der Beschwerdeführer ist der Hinweis auf den frühen Browser ‘Viola’, der das beschriebene Verfahren schon weit vor der Patentanmeldung verwendet habe.

Sollte das Patent nun für nichtig erklärt werden, könnte Microsoft das Eolas-Urteil anfechten, mit dem der Konzern zur Zahlung einer Schadenersatzleistung von 521 Millionen Dollar verurteilt wurde. Außerdem wäre die Modifizierung von ‘Internet Explorer’ und Millionen von Websites nicht mehr nötig. Beobachter in den USA merken an, es sei erstaunlich, dass das USPTO allein auf den Protest einer Reihe von IT-Unternehmen reagiert habe.