‘Fiscus’ wird möglicherweise zum Millionengrab

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“Föderales integriertes standardisiertes computergestütztes Steuersystem” – allein der Name verheißt nichts Gutes.

“Föderales integriertes standardisiertes computergestütztes Steuersystem” – allein der Name verheißt nichts Gutes. Daran ändert auch die prägnante Abkürzung ‘Fiscus’ nichts – denn nach 13 Jahren droht Bundesfinanzminister Hans Eichel den Ländern jetzt mit dem Aus für das gemeinsame Softwareprojekt. Das geht aus einem Papier hervor, dass Eichel in einer Finanzministerkonferenz vorgestellt hat. Die Inhalte der Arbeitsvorlage waren bereits vorab durchgesickert.
Seit 13 Jahren brüten die Finanzminister der Länder über Fiscus und seiner Schwester ‘Elster’, der ELekronischen STeuer ERklärung. Nachdem das Projekt bis 2001 keine Ergebnisse gebracht, aber 170 Millionen Euro verbraucht hatte, verabredeten die Finanzminister den Neustart in Form einer GmbH. Ohne Erfolg, belegt jetzt das Gutachten einer externen Firma. Und das obwohl der Jahresetat auf 42 Millionen Euro aufgestockt wurde. Bisher laufen erst zwei kleine Programme in je einem Finanzamt. Klar geht aus dem Eichel-Papier hervor, dass trotz des gemeinsames Projekts jedes Bundesland an eigenen Computern vor sich hin bastelt, so dass noch immer nichts zusammenpasst.

Sehr zum Ärger von Eichel haben es die Bundesländer außerdem geschafft, im Laufe der Zeit 43 Prozent der Fiscus-Kosten auf den Bund abzuschieben. Grund ist der Ausstieg Bayerns aus dem Projekt und der teilweise Rückzug Ostdeutschlands und des Saarlandes. Diese Länder müssen – zu Lasten des Bundes – nicht mehr zahlen. Von den noch im Projekt verbliebenen Ländern verlangt Eichel jetzt, die Fiscus GmbH  zu sanieren und realistische Ziele vorzugeben. Sonst, droht der Finanzminister, werde der Bund aussteigen. Das würde das endgültige Aus für das Softwareprojekt bedeuten.