Prozess à la Microsoft – 60 Anwälte, 13 Richter

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Neue Runde im Fall Microsoft gegen Brüssel: Am Montag hat die fünftägige Mammutanhörung vor dem zweithöchsten EU-Gericht in Luxemburg mit einem harten Schlagabtausch begonnen.

Microsoft warf der EU-Kommission vor, die von ihr erzwungene Windows-Version ohne den Mediaplayer sei an der Ladentheke ein beispielloser Flop. Die Kommission bestand hingegen darauf, der US-Konzern habe sein Quasi-Monopol bei PC-Betriebssystemen zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern missbraucht.

Nur knapp 1800 Exemplare der Variante ‘Windows XP N’ seien verkauft worden. Das seien gerade mal 0,005 Prozent der gesamten Verkäufe in Europa, sagte Microsoft-Anwalt Jean-Francois Bellis. “Es gibt keine Nachfrage dafür.” Die Kommission hatte vor zwei Jahren die Spar-Version von Windows verlangt, um für mehr Wettbewerb zu sorgen. Aus Kreisen der Behörde hieß es, Microsoft habe nichts Neues in Luxemburg präsentiert.

Nach Auffassung der EU-Kommission hat der Konzern die Auflagen bislang nicht erfüllt. Deshalb hat Brüssel Microsoft mit einem zusätzlichen Bußgeld von bis zu 2 Millionen Euro pro Tag rückwirkend bis zum 15. Dezember 2005 gedroht. Eine Entscheidung in dieser Frage ist aber noch nicht gefallen. Die EU-Kommission stützt ihre Erkenntnisse auf Informationen der Microsoft-Konkurrenten IBM, Novell, Oracle und Sun Microsystems.

Zum Auftakt der Anhörung bot Microsoft etwa 60 Anwälte und Experten auf. Die Anhörung stellt alles bisher Dagewesene bei dem EU-Gericht in den Schatten. Die Große Kammer wird nur bei außergewöhnlichen und sehr komplizierten Fällen formiert – ein Ende des Dauerstreits ist freilich dennoch nicht in Sicht: Ein Urteil wird erst im kommenden Sommer erwartet. Als Berufungsinstanz wartet das höchste EU-Gericht, der Europäische Gerichtshof (EuGH) – ebenfalls in Luxemburg.