Amazons ‘1-Click’-Patent erneut auf dem Prüfstand

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Das US-Patentamt will nun noch einmal das viel zitierte ‘1-Click’-Patent unter die Lupe nehmen und die Gültigkeit prüfen. 

Mit diesem Patent hat der Online-Händler Amazon ein Verfahren patentiert, über das Käufer einen Artikel mit einem Maus-Klick erwerben können. In der Debatte rund um Software-Patente wurde dieses Patent oft als Beispiel für die innovationstötende Auswirkung von Patenten herangezogen.

1998 verlieh das US Patent and Trademark Office den Schutz für das Amazon-Verfahren. In die Schlagzeilen kam es aber erst, als ein Konkurrent ein ähnliches Feature im Web-Shop einbauen wollte. Barnes & Noble unterlag in einem Rechtsstreit und Amazon blieb das einzige Unternehmen, das Besitzansprüche für dieses Verfahren erheben durfte.

Nun hat Peter Calveley, ein neuseeländischer Kurzfilmer und Patent-Experte, der unter anderem auch für den Herrn der Ringe vor der Kamera gestanden hat, gegen dieses Patent Beschwerde eingelegt. Offenbar konnten die Argumente von Calveley das US-Patentamt überzeugen. Er verfügt anscheinend über Beweise, dass ähnliche Verfahren schon Monate vor Amazons Antrag entwickelt wurden.

So seien substantielle Fragen aufgetaucht, die das Amazon-Patent in Frage stellen, wie die Behörde erklärte. “Das Patent deckt eine große Fläche ab”, bemerkt Calveley in einem Blog. “Vermutlich wäre es besser, wenn diese Fläche etwas schmäler würde.”