IP-Bürgerrechtler fordern Verfassung fürs Web

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Robin Gross von der Bürgerrechtsgruppe IP Justice verlangte auf der UNO-Konferenz ‘Internet Governance Forum’ in Athen ein verbindliches Web-Regelwerk für alle.

Sie sagte, dass dabei die Werte zugrunde gelegt werden sollten, die sich die Menschheit erkämpft und in den einzelnen Verfassungen niedergelegt hat. Sie seien seit Jahrhunderten in Verfassungstexte gegossen.

“Die Rechte, die wir im traditionellen Zeitalter genossen haben, müssen mit uns ins digitale Zeitalter wandern”, sagte Gross. Sie wolle die seit etwa 20 Jahren bestehende und mittlerweile festgefahrene Diskussion über eine Internet-Verfassung oder “Digital Bill of Rights” neu ankurbeln. Vor allem in Hinblick darauf, dass das Web mehr und mehr zu einem Ort wird, an dem auch Konflikte ausgetragen werden, müssten die Rechte der Einzelnen besser geschützt werden.

Damit machte sie zusammen mit anderen Rednern auf dem Forum die ersten konkreten Vorschläge für ein Rahmenwerk einer neuen Verfassung des Web. Die Rechte seien global verschieden und daher benötige die Web-Gemeinschaft als nächstes eine Plattform, um die Standpunkte auf den Tisch zu legen. Gross ist der Ansicht, dass “Offline-Rechte auch online respektiert werden müssen”.

Ein Teilnehmer machte den Vorschlag, dass der Diskussionsprozess am besten von unten nach oben gehen sollte. Auch die Entscheidung darüber, wer die endgültige Fassung ratifizieren soll, könnte so entschieden werden. Es sei nicht Sache von Außenministern, über diese Fragen zu befinden, so die einhellige Meinung der Redner. Doch Kritik tut sich an der Frage auf, wer sich daran halten muss. Einige Vertreter sagten, es müsse genügen die allgemeine Erklärung der Menschenrechte durchzusetzen, um auch im Web für Klarheit zu sorgen. Die Kritiker halten die Web Bill of Rights nur für ein weiteres Papier, das keine Verbindlichkeit und keine Wirkung hat.