Globalisierungsgegner rennen gegen Software-Patente an

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Die globalisierungskritische Organisation ‘Attac’ protestiert gegen Software-Patente.

Die globalisierungskritische Organisation ‘Attac’ protestiert gegen Software-Patente. In einem offenen Brief an die Abgeordneten des europäischen Parlaments kritisierte Attac, dass durch die Software-Patentierung Wissen länderübergreifend privatisiert werde. Für Wissen, Informationen und Software dürfe es aber keine Monopole geben.
Bisher ist Software gemäß dem europäischen Patentübereinkommen von Patentierung ausgenommen und nur durch das Urheberrecht geschützt. Das EU-Parlament will sich Anfang September in Verhandlungen erstmals näher mit den Vorschlägen zu einer neuen Richtlinie beschäftigen. Danach sollen Patente auf Software möglich werden.

Software-Patente begünstigen nach Ansicht von Attac große Unternehmen, die über die notwendigen finanziellen Ressourcen verfügen. Die globalisierungskritische Organisation fürchtet, dass dadurch Wettbewerbsbehinderungen vorprogrammiert sind. Erfahrungen aus den USA zeigten zudem, dass bereits ein einzelnes Patent bei entsprechendem Zuschnitt einen ganzen Markt blockieren könne.