Intel kritisiert Verfahrensfehler und fehlende Beweise

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Die von der EU verhängte Kartellstrafe von über 1 Milliarde Euro hält Intel für unangemessen hoch. Hinzu komme, dass die EU keine stichhaltigen Beweise vorgebracht habe und daher fordert der Hersteller die Aufhebung der Strafe.

Die EU hatte Intel zu der Rekordstrafe von 1,06 Milliarden Dollar verdonnert, weil es die Wettbewerbshüter in Brüssel als erwiesen ansahen, dass Intel den Konkurrenten AMD mit unfairen Mitteln aus dem Markt zu drängen versuchte.

Nun geht Intel in Berufung. “Die Ausführungen und Schlussfolgerungen im Zusammenhang mit Intels Rabatt-Politik in Europa sind voller Fehler”, so begründet Intel das neu angestrengte Verfahren, wie aus dem offiziellen Amtsblatt der EU hervorgeht.

Bereits im Juli hatte Intel bei der EU Berufung gegen das wie Intel es nennt “unangemessen” hohe Bußgeld eingelegt. Damals klang die Begründung jedoch noch etwas vorsichtiger: Man habe bestehende Hinweise missachtet oder falsch interpretiert.

Zudem erklärte Intel, wie jetzt bekannt wurde, dass die Kommission nicht in der Lage sei, die Situation korrekt zu beurteilen. Außerdem sei die Brüsseler Behörde den Beweis für den Vorwurf schuldig geblieben, dass Intel durch Absprachen mit Einzelhandelsketten wie der Mediamarkt-Saturn-Holding, tatsächlich den Marktanteil ausbauen konnte. Die EU habe auch nicht nachweisen können, dass ein direkter Zusammenhang zwischen Intels Rabattsystem und der Kaufentscheidung der Verbraucher bestünde. Auch auf diesem Hintergrund sei die Strafe von über 1 Milliarde Euro nicht gerechtfertigt.

Bruce Sewell, der als Chefjustiziar Intel gegen die Anschuldigungen der EU verteidigte, hat das Unternehmen inzwischen verlassen.

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