Trump rettet chinesischen Smartphonehersteller ZTE
In einem Tweet fordert Trump das Handelsministerium auf, ZTE “eine Möglichkeit zu geben, schnell wieder ins Geschäft zu kommen”. Mitte April hatte er Sanktionen gegen den chinesischen Hersteller verhängt.
Nachdem Mitte April das US-Wirtschaftsministerium Sanktionen gegen ZTE verhängt hatte, in deren Folge der chinesische Hersteller die Einstellung der Geschäftstätigkeit wichtiger Bereiche bekannt gab, darf sich ZTE nun über prominente Hilfe freuen. Kein geringerer als US-Präsident Donald Trump fordert in einem Tweet das US-Handelsministerium auf, ZTE “eine Möglichkeit zu geben, schnell wieder ins Geschäft zu kommen”. Trump tweeted am Sonntag außerdem, dass er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in dieser Sache zusammenarbeite.
Trumps Tweets bedeuten eine Kehrtwende von den Mitte April verhängten Sanktionen gegen ZTE. Für Trump, der den Schutz amerikanischer Arbeitsplätze zu einem Kernelement seiner Präsidentschaft gemacht hat, ist es außerdem eine Überraschung, seine Besorgnis darüber zu twittern, dass zu viele chinesische Arbeitsplätze durch die Strafe verloren gegangen sind.
Seit Verhängung der Sanktionen gegen ZTE dürfen US-Unternehmen nicht mehr den chinesischen Smartphonehersteller beliefern. Dadurch kann das Unternehmen nicht auf Chips von Qualcomm zurückgreifen und auch die Android-Lizenz ist Branchenbeobachtern zufolge in Gefahr. ZTE, immerhin viertgrößter Smartphonehersteller in den USA, kann somit keine Smartphones mit Android und Qualcomm-Prozessoren mehr fertigen.
Im März 2017 hatte ZTE die illegalen Lieferungen an den Iran und Nordkorea eingeräumt und eine zivil- und strafrechtliche Geldbuße in Höhe von 1,19 Milliarden Dollar akzeptiert. Das Unternehmen soll nicht nur wissentlich die Ermittlungen behindert haben, sondern auch mit Falschaussagen die US-Regierung getäuscht haben. Im Rahmen der Einigung verzichtet ZTE zudem für sieben Jahre auf jegliche Exportprivilegien, sollte es gegen Auflagen verstoßen oder erneut ein Lieferembargo umgehen.
Es ist auch nicht das erste Mal, dass ZTE unerlaubte Geschäftspraktiken nachgewiesen wurden. 2012 beendete Cisco nach Ermittlungen von FBI und Wirtschaftsministerium seine Zusammenarbeit mit ZTE. Vor sechs Jahren soll ZTE über ein Netzwerk von Tochterfirmen illegal reglementierte Produkte von Microsoft, HP, Oracle, Dell, Cisco und Symantec an den Iran verkauft haben.
Ebenfalls 2012 wurde ZTEs chinesischer Wettbewerber Huawei beschuldigt, versucht zu haben, einem Embargo unterliegende Produkte von Hewlett Packard an einen iranischen Mobilfunknetzbetreiber zu liefern. ZTE war darüber hinaus 2013 in einen Korruptionsskandal in der Mongolei verwickelt, der zur Verhaftung eines Finanzbeamten führte, der für ZTEs Steuererklärungen zuständig war.
Das Exportverbot schadet allerdings nicht nur ZTE, sondern auch US-Firmen. Darauf weist Investor’s Business Daily hin. Unter anderem brachen in Folge der Sanktionen die Kurse mehrerer Hersteller optischer Komponenten ein, die nun einen wichtigen Kunden verlieren. Die Aktie von Acacia Communications verlor demnach fast 36 Prozent ihres Werts. Bei anderen Werten betrug das Tagesminus immerhin bis zu 15 Prozent.
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