ARM verklagt Qualcomm wegen Lizenzverstößen

Arm (Bild: ARM)

Es geht eigentlich um die Lizenzvereinbarung mit der Qualcomm-Tochter Nuvia. Die betrachtet ARM durch die Übernahme durch Qualcomm als beendet. Das britische Unternehmen beruft sich auf eine entsprechende Klausel in seinen Verträgen.

Die britische Chipschmiede ARM hat ihren Kunden Qualcomm sowie dessen kürzlich übernommene Tochter Nuvia verklagt. Die beiden Unternehmen sollen gegen ihre Lizenzvereinbarungen mit ARM verstoßen und geschützte Warenzeichen missbräuchlich einsetzen, wie Reuters berichtet.

Mit der Klage will ARM erreichen, dass Qualcomm alle Chipdesigns vernichtet, die auf den Lizenzvereinbarungen zwischen ARM und Nuvia basieren. ARM unterstellt, dass diese im Rahmen der Übernahme von Nuvia durch Qualcomm nur mit der Zustimmung von ARM hätten auf Qualcomm übertragen werden dürfen.

“Da Qualcomm versucht hat, die Nuvia-Lizenzen ohne die Zustimmung von Arm zu übertragen, was eine Standardbeschränkung in den Lizenzverträgen von ARM ist, endeten die Nuvia-Lizenzen im März 2022. Vor und nach diesem Datum hat ARM mehrfach in gutem Glauben versucht, eine Lösung zu finden. Im Gegensatz dazu hat Qualcomm gegen die Bedingungen der ARM-Lizenzvereinbarung verstoßen, indem es die Entwicklung im Rahmen der gekündigten Lizenzen fortgesetzt hat. ARM blieb keine andere Wahl, als diese Klage gegen Qualcomm und Nuvia einzureichen, um unser geistiges Eigentum und unser Geschäft zu schützen und um sicherzustellen, dass unsere Kunden Zugang zu gültigen ARM-basierten Produkten haben”, heißt es in einer Pressemitteilung des britischen Unternehmens.

ARM klagt auch auf “faire Kompensation”

In der bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klage fordert ARM, dass Qualcomm zur Einhaltung der Lizenzverträge verpflichtet wird. Per einstweiliger Verfügung will ARM zudem die Verletzung seiner Markenzeichen verhindern. Darüber hinaus klagt ARM auf eine “faire Kompensation” für die missbräuchliche Nutzung seiner Marke.

ARM ist einer der wichtigsten Technologiepartner von Qualcomm. Im Gegenzug sollte Qualcomm auch einer der wichtigsten Kunden von ARM sein. Reuters will aber auch von schon länger anhaltenden Spannungen zwischen den beiden Unternehmen erfahren haben. Angeblich beklagt Qualcomm fehlende Innovationen bei ARM, die dazu geführt haben sollen, dass der Leistungsvorteil von Apple-Prozessoren gegenüber Chips von Qualcomm immer größer wird.

Qualcomm hatte die Übernahme von Nuvia für 1,4 Milliarden Dollar im März 2021 abgeschlossen. Das Unternehmen wurde von ehemaligen Apple-Mitarbeiters gegründet, die an der Entwicklung des Apple-Prozessors M1 beteiligt waren.