Apple und Samsung streiten am 20. September über Verkaufsverbot

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Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht voraussichtlich am 20. September in die nächste Runde. Dann will der iPhone-Hersteller ein Verkaufsverbot für die Produkte von Samsung beantragen, die nach Ansicht der Geschworenen Apples Patente verletzen.

Ein Verkaufsverbot würde angesichts ausstehender Beschlüsse der vorsitzenden Richterin Lucy Koh allerdings nur vorübergehend gelten. Es könnte dauerhaft in Kraft treten, sobald Koh abschließend über das Jury-Urteil entschieden hat. Falls Samsung gegen die Entscheidung vorgeht – was wohl nur eine Frage der Zeit ist – wird ein übergeordnetes Gericht eine einstweilige Verfügung wahrscheinlich aufheben, bis es sein eigenes Urteil gefällt hat.

Zudem bleibt abzuwarten, ob ein Verkaufsverbot Samsung kurzfristig überhaupt schadet. Bei den meisten Geräten, die Gegenstand von Apples Patentklage sind, handelt es sich um ältere Modelle von Samsung. Darüber hinaus haben Firmen wie Samsung schon bewiesen, dass sie sehr geschickt dabei sind, ihre Produkte so zu überarbeiten, dass sie gerichtliche Verfügungen umgehen. Allerdings könnten Änderungen am Design eine größere Herausforderung darstellen als beispielsweise Anpassungen bei der Software.

Indes hat einer der neun Geschworenen einige Einblicke in die Arbeit der Jury gegeben. In einem Interview mit News.com sagte Manuel Ilagan, dass sich die Jury schon nach dem ersten Tag ihrer Beratungen einig war, dass Samsung Apple Unrecht getan habe. “Wir haben aufgrund der Beweise für Apple entschieden”, erklärte Ilagan. “Es war klar, dass es Verstöße gab.”

Für ihn seien unter anderem die E-Mails von Samsung-Managern ausschlaggebend gewesen, die Funktionen des iPhone behandelten, die in Samsungs Smartphones integriert werden sollten. “Und am letzten Tag hat Apple Bilder von Handys gezeigt, die Samsung gemacht hat, bevor das iPhone herausgekommen ist, und von denen, die sie danach gemacht haben”, ergänzte Ilagan. Außerdem seien die Samsung-Manager in ihren Video-Aussagen allen Fragen aus dem Weg gegangen. “Sie haben keine Einzige beantwortet. Das hat nicht geholfen.”

Samsung habe sich auch mit der Behauptung, Apple verletzte zwei seiner 3G-Patente, nicht bei der Jury durchsetzten können, sagte Ilagan. Apple habe dargelegt, dass Samsung ein Patentabkommen mit Intel – dem Hersteller des fraglichen 3G-Chips – unterzeichnet habe. Der Vereinbarung zufolge könne Samsung keine Firmen verklagen, die die fraglichen Chips bei Intel gekauft hätten. Apples Argument sei glaubhaft gewesen.

Am Freitag hatten die Geschworenen nach weniger als drei Tagen entschieden, Samsung habe mit zahlreichen Smartphones absichtlich Patente und geschützte Geschmacksmuster von Apple verletzt. Sie erlegten Samsung dafür eine Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar auf.

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[mit Material von David Hamilton, News.com]