Apple und Samsung stimmen Schlichtung im Patenstreit zu

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Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen Apple und Samsung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach.

Bei einem Treffen mit einem Schlichter haben sich die CEOs von Samsung und Apple darauf verständigt, den Patentstreit zwischen beiden Unternehmen beizulegen. Dies geht aus von den Anwälten beider Firmen eingereichten Schriftsätzen hervor. Demnach fand das Treffen am Montag statt.

samsung apple Chip iPhone 7Die beiden Konzerne kommen mit der Schlichtung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach. Im November hatte sie Apple und Samsung aufgefordert, noch vor Eröffnung der Verhandlung der zweiten Patentklage im März, Vergleichsgespräche zu führen.

Die Schlichtungsverhandlung soll am 19. Februar stattfinden, dies geht aus den Unterlagen hervor. Über den Schlichter ist bislang nur bekannt, dass er über “Erfahrung bei der Beilegung hochkarätiger Streitigkeiten” verfügt. An der Schlichtung sollen neben den beiden CEOs noch jeweils drei bis vier Hausanwälte teilnehmen. Dahingegen werden externe Anwälte nicht anwesend sein.

Apple und Samsung hatten im November mitgeteilt, dass sie bis zum 8. Januar Vorschläge für einen Vergleich vorlegen wollen. Zu dem Zeitpunkt stufte Koh die Erfolgsaussichten offenbar als gering ein. “Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne”, sagte sie damals den Anwälten beider Parteien.

Alle Einigungsversuche sind bislang gescheitert. Die im August 2012 ins Stocken geratenen Vergleichsgespräche, die ein Gericht zuvor angeordnet hatte, konnten auch Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Kwon Oh Hyun nicht voranbringen.

Seit Ende Dezember verhandeln Apple und Samsung einem Bericht der Korea Times zufolge auch über einen weltweiten Patentfrieden. Demnach befinden sich die Gespräche in der Sondierungsphase. Man versuche, abweichende Ansichten zur Höhe der Lizenzgebühren einander anzunähern. Neben der koreanischen Kartellbehörde seien auch Vertreter Europas und der USA beteiligt.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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