Googles Weigerung, Videos über einen Politiker zu löschen, hat für seinen Brasilien-Chef Fabio Jose Silva Coelho möglicherweise Folgen: Ein Richter hat seine Verhaftung für den Fall angeordnet, dass der Film nicht aus dem Angebot von Y ...
IT-News Urheberrecht
TomorrowNow-Prozess: Oracle geht gegen SAP in Berufung
Der Urheberrechtsstreit zwischen Oracle und SAP geht in die nächste Runde. Der amerikanische Softwarekonzern gibt sich mit dem Anfang August vereinbarten Schadenersatz von 306 Millionen Dollar nicht zufrieden. Um eine höhere Entschädig ...
Jeder vierte Deutsche gegen Urheberrecht im Internet
28 Prozent der Internetnutzer in Deutschland haben sich in einer aktuellen Umfrage dafür ausgesprochen, das kostenlose Kopieren und Tauschen von Dateien im Internet zu erlauben. Zwar sprachen sich 57 Prozent der Umfrageteilnehmer für e ...
AUCH DAS NOCH: T-Shirt-Hersteller beansprucht Anonymous-Logo
Klammheimlich hat ein französischer Online-Händler in diesem Jahr T-Shirts mit dem berühmten Logo der Hacktivisten-Gruppe Anonymous verkauft. Mehr noch: Die Firma will sich die Rechte an dem Logo sichern. Das Kollektiv droht mit Rache ...
IRQ 12-5: Free Speech and free Beer
Richard Stallman liebt die Freiheit. Und er liebt die exakte Sprache. So jemanden zu interviewen, wünscht man sich doch – und danach ein Bier.
EU-weite Regelung für Online-Musik
Hinweise wie "Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar" könnten schon bald der Vergangenheit angehören.
iOS 6 Beta darf nicht mehr an Verbraucher verkauft werden
Apple geht offenbar gegen Websites vor, die einen Zugang zu der eigentlich nur für Entwickler gedachten Beta von iOS 6 an Verbraucher verkaufen. der Konzern beruft sich auf das Urheberrecht.
BGH entscheidet zur Einbindung von RSS-Feeds
Webseiten-Betreiber, die erkennbar fremde RSS-Feeds auf ihrer Seite einbinden, sind grundsätzlich nicht verpflichtet, die Beiträge vor der Veröffentlichung auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Das geht aus einem aktuellen U ...
Störerhaftung für WLAN-Inhaber mit EU-Recht vereinbar?
Haftet ein Internet-Anschlussinhaber mit einem offenen WLAN für Urheberrechtsverletzungen durch fremde Personen? Ein Gericht aus Finnland hat da Bedenken. Diese Entscheidung kann sich auf die Rechtslage in Deutschland auswirken.
Sieg für Google – Youtube haftet nicht für Inhalte
Ein französisches Gericht hat die Klage eine Fernsehsenders gegen Youtube abgewiesen. Die Video-Plattform haftet nicht für Videoinhalte, die von seinen Nutzern hochgeladen wurden. Youtube müsse auch keine Vorabprüfung vornehmen und kei ...
Blogger haften für verlinkte Youtube-Videos
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Hamburgs haften Blogger für die Verlinkung auf rechtswidrige Youtube-Videos. Das Gericht sah den Blogger auch in der Pflicht, sich vor der Verlinkung selbst über die Rechtmäßigkeit des Video ...
Google löscht pro Jahr Millionen URLs
Google hat seit Juli 2011 mehrere Millionen URLs aus seinem Suchindex entfernt. Hintergrund sind die auf Anfragen von Rechteinhabern.
Keine Haftung für Download des Ehepartners
Wer einen Internetanschluss hat, haftet nicht automatisch für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners. Das besagt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Az: 6 U 239/11).
Oracle will 777 Millionen Dollar von SAP
In der Neuauflage des Urheberrechtsprozesses um die ehemalige SAP-Tochter TomorrowNow verlangt Oracle vom Erzrivalen SAP 776,7 Millionen Dollar Schadenersatz. Unter bestimmten Voraussetzungen will sich Oracle aber auch mit einer niedri ...
Kein Urheberrecht für Programmiersprachen
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache urheberrechtlich nicht geschützt sind. Das Urteil aus Luxemburg weist Parallelen zum Rechtsstreit zwis ...
Arbeitnehmerdaten mit Verfallsdatum
Grundsätzlich dürfen Mitarbeiterdaten und Bilder nur mit deren Einverständnis veröffentlicht werden. Das ist auch dann der Fall, wenn der Angestellte bereits freiwillig Bilder und Daten zum Erstellen eines unternehmensinternen Profils ...
P2P: Wer haftet bei unterschiedlichen Anschlussinhabern
Der Beweiswert von Filesharing-Suchsoftware und die Frage, ob solche Software fehlerfrei funktioniert, hat die Gerichte schon öfter beschäftigt. Vor dem Landgericht Frankfurt am Main wurde jetzt ein besonderer Fall verhandelt: Im Rahme ...
Adressklau: Sammelklage gegen Apple, Facebook und Twitter
Internetnutzer in Texas haben eine Sammelklage gegen 18 IT-Firmen eingereicht, darunter Apple, Facebook und Twitter. Sie wollen damit gegen Anwendungen vorgehen, die unerlaubt Daten ihrer Nutzer abgreifen. Hintergrund ist, dass kürzlic ...
Oracle gegen Google – Prozessbeginn im April
Rund sechs Monate später als ursprünglich steht nun der Starttermin für den Prozess Oracle gegen Google fest. Ab dem 16. April soll laut Richter William Alsup mindestens acht Wochen lang verhandelt werden. In dieser Zeit soll geklärt w ...
P2P-Upload: Wie viel Schadensersatz ist angemessen?
Ein unzulässiges Download-Angebot über ein Filesharing-Netzwerk ist eine Urheberrechtsverletzung. Der Rechteinhaber hat gegen den Anschlussinhaber Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der Abmahnkosten. Ein Streitwert von 15.000 Eu ...
Neue Spielregeln für User Generated Content?
Die Zeit der lediglich passiven Nutzung des Internets neigt sich dem Ende zu. Mehr und mehr treten Nutzer im Web 2.0 als aktive Produzenten denn als bloße Konsumenten vorgefertigter Inhalte auf. Die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedi ...
Keine Fluchtgefahr: Kim Dotcom gegen Kaution frei
Kim Dotcom ist gegen Zahlung einer Kaution aus der Untersuchungshaft in Neuseeland entlassen worden.
China: Importstopp für iPad kaum durchzusetzen
Berichte über ein mögliches Handelsverbot für iPads in China hatten Anfang der Woche für Schlagzeilen gesorgt. Hintergrund ist die Klage einer südchinesischen Firma, die das Namensrecht an der Marke "iPad" für sich beansprucht. Doch in ...
2011: 22.000 Filesharing-Abmahnungen verschickt
Der "Verein gegen den Abmahnwahn" hat seine Jahresstatistik 2011 veröffentlicht. Die Hochrechnung legt nicht nur die Gesamtzahl der in Deutschland verschickten Abmahnungen offen, sondern schlüsselt diese auch nach Kanzleien auf. Daraus ...
ACTA: Protest, Streit und Ratlosigkeit
In Deutschland haben am Sonnabend nach Angaben der Veranstalter über 100.000 Menschen gegen das ACTA-Abkommen demonstriert. In München waren ...
Kim Dotcoms Haus beschlagnahmt
Eine Immobilie in Neuseeland aus dem Besitz des Megaupload-Gründers Kim Dotcom wurde jetzt beschlagnahmt.
Kim Schmitz weist Urheberrechtsverletzungen zurück
Der Gründer des Portals Megaupload Kim Schmitz, weist den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zurück.
FBI schaltet Megaupload ab
Das FBI hat den Filehoster Megaupload abgeschaltet und vier Männer verhaftet, darunter Kim Schmitz. Zudem wurden 1 ...
