Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

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Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Licht.

Microsoft und Samsung schließen einen Vergleich im Streit um Android-Lizenzen. Bei der Auseinandersetzung ging es um von Microsoft gehaltene Patente, die die Koreaner angeblich für Android-Produkte benötigen. Einzelheiten zu den Bedingungen für die Beendigung des Streits nannten beide Konzerne in einer gemeinsamen Pressemitteilung allerdings nicht.

Vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat New York hatte Microsoft im August 2014 gegen Samsung Klage eingereicht. Demnach soll der koreanische Handyhersteller gegen das 2011 geschlossene Lizenzabkommen verstoßen haben. Beide Konzerne haben sich gegenseitig die Rechte an bestimmten Patenten zugesichert. Eine außergerichtliche Einigung konnten Microsoft und Samsung nicht erreichen.

Zukauf von Nokia als Auslöser

Der Streit hat seinen Ursprung in der Übernahme von Nokias Handysparte durch Microsoft. Ende 2013 hatte Samsung aus diesem Grund vorübergehend die Lizenzzahlungen eingestellt. Nach der Wiederaufnahme weigerte sich das Unternehmen, die fälligen Zinsen zu bezahlen. Daraufhin wollte Microsoft durch ein Gericht feststellen lassen, dass die Akquisition weder die Lizenzvereinbarung noch einen Geheimvertrag über eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und dem Vertrieb von Windows-Smartphones verletzt.

Logos Microsoft Samsung (Bild: silicon.de)Darüber hinaus stritten die beiden Parteien, ob die von Samsung gewährten Rechte an dessen geistigen Eigentum auch für Nokias ehemaliges Handygeschäft gelten. Neben den ausstehenden Zinsen forderte Microsoft außerdem einen Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Vor der Übernahme unterhielten Nokia und Samsung ein eigenes Patentabkommen. Noch im November 2013 verlängerten es die Konzerne bis Ende 2018. Das finnische Unternehmen sollte Lizenzgebühren in unbekannter Höhe zahlen. Microsoft hatte den Kauf von Nokia zu dieser Zeit bereits angekündigt. Allerdings schloss es die Übernahme erst einige Monate später ab.

1 Milliarde Dollar an Microsoft

Durch die Auseinandersetzung um die Android-Lizenzen kamen auch einige Einzelheiten zu der Lizenzvereinbarung an die Öffentlichkeit. Demnach hat Samsung alleine im Jahr 2013 eine Milliarde Dollar an Microsoft gezahlt, damit es in den eigenen Android-Geräten patentierte Techniken einsetzen durfte.

Samsung ist nur eines von mehr als 20 Unternehmen, die mit Microsoft Patentverträge in Bezug auf Android und/oder Chrome OS abgeschlossen haben. Laut einer Aufstellung des Patentbloggers Florian Müller zählen dazu auch Acer, Amazon, Barnes & Noble, HTC und LG.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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